§ 21 Impfstoffe

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Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.

Wie bei dem Begriff “Verteidigungsministerin” (cf. “United States Department of Defense” – welches in Wirklichkeit nicht verteidigt sondern brutale und unbegründete Angriffe ausführt) handelt es sich bei dem Begriff “Infektionsschutzgesetz” um einen psycholinguistisch strategisch eingesetzten Euphemismus. Die semantische Bedeutung wird invertiert (Bedeutungsumkehrung zu Zwecken der psychologischen Manipulation; sprich: Gehirnwäsche über Sprache).

Ein Euphemismus, auch: Glimpfwort, Beschönigung, Hehlwort, Hüllwort oder Verbrämung ist ein sprachlicher Ausdruck, der eine Person, eine Personengruppe, einen Gegenstand oder einen Sachverhalt beschönigend, mildernd oder in verschleiernder Absicht benennt. Das semantische Gegenstück zum Euphemismus ist der Dysphemismus. Dieser wertet das Bezeichnete ab und versieht es mit negativen Konnotationen. Beide, Euphemismus und Dysphemismus, gelten als rhetorische Figuren.

Am 1. Juli 1969 erschien ein hochrangiger Beamter des Pentagons für biologische Kriegsführung, Dr. Donald MacArthur, vor dem Unterausschuss für Bewilligungen des Verteidigungsministeriums des US-Repräsentantenhauses. Dr. MacArthur erklärte den versammelten Abgeordneten, dass es innerhalb der nächsten 5 bis 10 Jahre wahrscheinlich möglich sein würde, einen neuen infektiösen Mikroorganismus herzustellen, der sich in bestimmten wichtigen Aspekten von allen bekannten krankheitsverursachenden Organismen unterscheiden könnte. Der wichtigste davon ist, dass er widerspenstig gegenüber den immunologischen und therapeutischen Prozessen sein könnte, von denen wir abhängen, um unsere relative Freiheit von Infektionskrankheiten aufrechtzuerhalten … [Er] informierte den Unterausschuss, dass ein Forschungsprogramm zur Erforschung der Durchführbarkeit der Entwicklung einer solchen Krankheit, “ein synthetischer biologischer Erreger, ein Erreger, der nicht natürlich existiert und gegen den keine natürliche Immunität erworben werden könnte”, nur etwa 5 Jahre in Anspruch nehmen würde und 10 Millionen Dollar kosten würde.